Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Webshop von THMSWRCH

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

§ 2 Vertragsschluss

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

§ 4 Eigentumsvorbehalt

§ 5 Preise und Versandkosten

§ 6 Zahlungsmodalitäten

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

§ 8 Haftung

§ 9 Widerrufsbelehrung

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

§ 11 Schlussbestimmungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform zwischen THMSWRCH, Burgsdorfstraße 4, 13353 Berlin, Germany, vertreten durch Thomas Weirich, USt-Identifikations-Nr.: DE288173146 — im Folgenden »Anbieter« und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden — im Folgenden »Kunde« — geschlossen werden. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Abweichenden Regelungen gelten nur, sofern sie schriftlich von THMSWRCH bestätigt worden sind.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen THMSWRCH (nachfolgend auch »Anbieter«) und dem Kunden (nachfolgend »Kunde«) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Bei Vertragsschluss hat der Kunde die Möglichkeit, diese AGB abzuspeichern bzw. auszudrucken.

3. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

4. Angaben zu Waren und Preisen sind freibleibend und unverbindlich. Die angegebenen Preise sind inklusive Mehrwertsteuer.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die auf der Webseite von THMSWRCH enthaltenen Produktdarstellungen stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot abzugeben.

2. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button »in den Warenkorb legen« in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button »zahlungspflichtig bestellen« gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button »AGB akzeptieren« diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

3. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

4. Der Vertragsschluss erfolgt in englischer oder deutscher Sprache.

5. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände, vor allem die von Ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse, vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich,

THMSWRCH jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von THMSWRCH hat der Kunde die Daten zu bestätigen. Bei Verstoß ist THMSWRCH berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

1. Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 14 Tage.

2. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

3. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten

1. Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

2. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

3. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Gefahr des Kunden.

4. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

1. Der Kunde kann die Zahlung ausschließlich per PayPal vornehmen.

2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

3. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

4. Der Kunde kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von THMSWRCH anerkannt sind. Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis sind vom Aufrechnungsverbot ausgenommen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur aufgrund von Gegenansprüchen geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

1. Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Waren 12 Monate.

2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung

1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Kunde vertrauen darf.

2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsbelehrung

1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

1. Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

2. Datenschutz ist uns wichtig. Aus diesem Grund verweist THMSWRCH auf die Datenschutzerklärung, die auf der Website hinterlegt ist.

§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung

1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.